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Eine sehr junge Partei namens AfD

Die Bevölkerung unseres Land hat die Kritiker ihrer Regierungen immer schärfer attackiert, als die Regierenden selbst ; aber was sich seit 2014 diesbezüglich in unserer Gesellschaft abspielt ist beispiellos. Die Alternative für Deutschland (abgekürzt AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete politische Partei , die auf eine Weise bekämpft wird, wie dies nach 1945 keiner Partei geschah. Nicht nur als rechtspopulistisch, rassistisch, antisemitisch verunglimpft, sondern auch Angriffe auf Leib und Leben der AfD Mitglieder, sowie ihrer Befürworter und Wahlbetrug sind an der Tagesordnung, ohne dass rechtliche Konsequenzen folgen. Die Wahlplakatierung wird zum großen Teil zerstört; ein Straftatbestand, den Passanten und Polizei gern übersehen und den die meisten für berechtigt halten, die die Diffamierungen gegen diese Partei ohne Prüfung der Fakten unkritisch übernehmen. Was ist dran, an den Verhetzungen? Ich habe bei denen, die sich mit Anti-AfD Sprüchen hervor tun, noch keinen einzigen getroffen, der das Programm dieser Partei kannte. Deshalb hier die wesentlichen Punkte des Parteiprogramms: Was will die AfD ? Deutschland als souveränen Staat erhalten- gegen europäischen Zentralismus. Starke, eigenständige Bundesländer, Regionen und Kommunen in einem souveränen Deutschland entsprechen dem Ideal freier Völker und vielfältiger, kultureller Identitäten. Die AfD befürwortet den Europäischen Binnenmarkt. Sie setzt sich für eine nachhaltige Wirtschafts- und Sozialpolitik ein, die sich an den Leitlinien der Sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards orientiert.[ Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild Private Rentenvorsorge für Parlamentarier. Beendigung der Enteignungspolitik der EZB gegen Sparer und Rentner. Die Partei befürwortet eine soziale Absicherung für Geringverdiener. Abmahnindustrie abschaffen. Erhalt des Bargelds. Keine deutsche Haftung für ausländische Banken Nationale Sicherheitsstrategie und Schutz der Landesgrenzen. Sicherheit der Bürger verbessern. Keine weitere Einwanderung in die Sozialsysteme Die AfD fordert „klare Kriterien“ für Einwanderung; eine „Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme“ wird abgelehnt. Nur wer Sozialversicherungsbeiträge bezahlt, kann auch Nutznießer von Arbeitslosen- und Kindergeld sein. Jedoch sollte Asylsuchenden in Deutschland ein Arbeitsrecht gewährt werden. Der Sozialstaat braucht Grenzen: Die Partei fordert die Wiedereinführung von Kontrollen an den deutschen Grenzen, ein 48-Stunden-Asylverfahren in Grenznähe und die Abschaffung des so genannten„Taschengelds“ für Asylbewerber. Zudem sollen Menschen aus Staaten, die als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, keinen Asylantrag mehr stellen dürfen. (Entsprechend Grundgesetz Artikel 16 a ) Aufkündigung des deutsch-türkischen Sozialsicherungsabkommens. Islam gehört nicht zu Deutschland. Nein zur doppelten Staatsbürgerschaft Die AfD tritt für die traditionelle Familie von Mann und Frau ein, wendet sich gegen die Frauenquote und eine Art Aufhebung der Geschlechtsidentität. “Gender- Ideologie” ist verfassungsfeindlich. Rundfunkbeitrag abschaffen. Das Internet als Ort freier Meinungsäußerung erhalten Alternative Medizin als Ergänzung traditioneller Medizin Technologie fördern im Land der Tüftler und Denker Den ländlichen Raum stark machen Die Wasserversorgung gehört in die Öffentliche Hand Ausbau der Windenergie beenden Für eine Gentechnikfreie deutsche Landwirtschaft Dies also in Kürze das Wahlprogramm der Partei, die sich als “Alternative für Deutschland” dem Wähler anbietet. Wer darin Rassistisches, Fremdenfeindliches oder gar Antisemitisches entdeckt, das Verhetzungen und Angriffe auf Leib und Leben von Parteimitgliedern und Wählern der AfD , sowie Zerstörung von Wahlplakaten und Wahlbetrug rechtfertigen könnte, sollte sich vor Augen führen, dass die AfD wesentliche Thesen der CDU übernommen hat, als diese noch als konservativ bezeichnet wurde; während dies jetzt als populistisch und nazistisch gebrandmarkt wird und zu indiskutablen Verhetzungen der Bevölkerung gegen diese Partei führt. Ich erinnere an das Wahlplakat der CDU von 1991, das ich hier leider nicht einfügen kann,das Sie aber googeln können; "Asylmissbrauch beenden ! Schein-Asylanten konsequent abschieben ! (Und man höre und staune:) Grundgesetz dafür ändern !" Diese Forderung sollte die AfD heute stellen. Ich wage mir nicht auszumalen, welche Verfolgungen sie dann noch zu gewärtigen hätte. 

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2 Kommentare zu diesem Beitrag

Am Freitag, 15. September 2017 schrieb Peme

Es spricht für sich, dass keiner derjenigen, die mit Hassreden gegen die Afd hetzen und, schlimmer noch, Hasstaten gegen sie begehen, jemals auf die Frage eingeht, wie es sein kann, dass etwas, das die CDU einschließlich Angela Merkel vor einer Handvoll Jahren noch ungestraft tat und sagte, jetzt so unerhört sein soll. Offensichtlich geht es nicht um Inhalte, sondern um jemanden, den man einfach nur hasst und aus dem Weg schaffen will. Und um das ganze zu krönen, wird dem gehassten Anderen, in diesem Fall der AfD, auch noch das vorgeworfen, was die AfD Gegner selber an den Tag legen: blanker Hass gegen Andersdenke und Anderswollende, Hassrede und Hasstaten. Das, was ist, wird einfach um 180° verdreht - vor aller Augen und Ohren, vollkommen offensichtlich, am hellichten Tage So war schon immer die Strategie der ganz großen Lügner: wer die Chuzpe hat, die größte und offensichtlichste Lüge zu erfinden und sie stereotyp und hämmernd einfach immer wieder zu wiederholen, kommt mit der Macht einer Dampfwalze bei den meisten Menschen einfach damit durch

Am Samstag, 16. September 2017 schrieb Rigo Rosa

Nachtrag: Es ist ausgesprochen beunruhigend, wenn auf Regierungsebene auch noch die letzten Schranken der Scham fallen,wie schon unsere äusseren Landesgrenzen;diesmal, um die AfD aus dem Feld zu schaffen. So ist sich der gegenwärtige Aussenminister Gabriel nicht zu schade, der deutschen Bevölkerung den Stinkefinger zu zeigen und seine Beschimpfung deutscher Bürger als "Pack"noch dadurch zu toppen, dass er kürzlich öffentlich sagte: "Ich war in der letzten Sitzungswoche traurig und wehmütig. weil ich wußte, dass es eine hohe Wahrscheinlichkeit gibt, dass wenn ich wieder in den Bundestag komme, zum ersten Mal nach 1945 im Reichstag am Rednerpult echte Nazis stehen" Ich hoffe sehr, dass dieser Mann zur Rechenschaft dafür gezogen wird, dass er eine demokratische Partei, die in 13 Landtagen vertreten ist und damit einen erheblichen Teil der Bevölkerung vertritt, aufs Übelste diffamiert. Wo bleibt der Justizminister, der doch jegliche Form von Verhetzung verfolgen will ? Oder ist auch dem der Begriff "Nazi" abhanden gekommen.Kann man das jetzt schon so nonchalant im Gespräch einwerfen ? Der Begriff "Nazi" bedeutet Diktatur, Propaganda und Verfolgung einer Minderheit, der Juden, bis hin zur Auslöschung. Wer das auf eine demokratische Partei projiziert, die in Länderparlamenten vertreten ist, hat jedes Mass verloren und gehört vor Gericht gestellt. Ich kann nur für diesen Aussenminister hoffen, dass sein ewig muffeliges Gesicht ein Anzeichen dafür ist, dass er noch ein Gewissen hat, das mit jedem seiner Worte im Widerspruch steht. Die Lösung für ihn sehe ich darin, dass er dem Bundestag fern bleibt, zur Gesundung der Demokratie und seiner eigenen Verfassung.

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