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So genannte "Reichsbürger"

So genannte “Reichsbürger” Es geht ein Phantom um, der so genannte “Reichsbürger” oder wahlweise auch die so genannte “Reichsbürgerbewegung ”.Glaubt man den Medien und dem Justizminister Maas, so handelt es sich dabei um eine der gefährlichsten Erscheinungen im Lande, die es mit allen Mitteln zu bekämpfen gelte. Und so rücken vermummte Spezialeinheiten der Polizei in Mannschaftsstärke aus, reißen ahnungslose Bürger aus dem Schlaf, durchsuchen Häuser, beschlagnahmen, was sie für beschlagnahmenswert halten .Und signalisieren dem Umfeld ,dass sie es mit einem hochgefährlichen Nachbarn zu tun haben. Man sollte annehmen, dass der Begriff “Reichsbürger”, der in den letzten Jahren aus dem Hut gezaubert wurde, in einem Gesetz klar definiert und als Straftatbestand festgelegt wurde, denn immerhin bedarf es in einem Rechtsstaat für den Einsatz von Justiz und Polizei einer gesetzlichen Grundlage. Aber Fehlanzeige. Auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, die inzwischen gegen unliebsame Kritiker üblich geworden ist, entbehrt einer rechtlichen Grundlage. Grundsätzlich haben wir jedoch Meinungsfreiheit. Das Grundgesetz schreibt in Art 5 fest: (1) “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten .” Welche Meinungen der so genannten “Reichsbürger” werden nun als rechtswidrig verteufelt und verfolgt ? Hier sind die wesentlichen: 1. Dass die BRD nicht souverän und also kein Staat sei ; 2. Dass wir keine Regierung hätten und Frau Merkel keine Kanzlerin sei. 3. Dass wir ein besetztes Land seien und 4. Dass wir keine Verfassung haben. Darf ich Ihnen die prominentesten so genannten “Reichsbürger” vorstellen ? Reichsbürger” Finanzminister Schäuble: “Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”“. ( 2011 auf dem EBC in der Alten Oper in Frankfurt am Main. ) https://www.youtube.com/watch?v=4ez5nat-qCI “Reichsbürger” Aussenminister Sigmar Gabriel “Wir haben gar keine Regierung !Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer Nicht-regierungs-Organisation, das ist es, was sie ist.” https://www.youtube.com/watch?v=-PX8Jyp7cRk “Reichsbürger”Gregor Gysi “Ich muß Ihnen mal sagen, dass das Besatzungsstatut immer noch gilt. Wir haben nicht das Jahr 1945, sondern 2013. Könnte man das nicht mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden? Ich finde, es wird höchste Zeit.” https://www.youtube.com/watch?v=CB_9vzXXs6Y “Reichsbürger” Theo Waigel: “Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8.Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen Völkerrechts wirksamen Akt, durch den die östlichen Gebiete des Deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind.” 2.07.1989 - Schlesiertreffen Hannover https://www.youtube.com/watch?v=4Pww5dUxDW4 Um nur einige zu nennen. Sie und ihre Parteien gefallen sich in der schizophrenen Haltung, Mitbürger verfolgen und kriminalisieren zu können für vermeintliche Delikte, die sie selbst in der Öffentlichkeit ohne jede Furcht vor Verfolgung zum besten geben können. Nun stellen Sie sich als Bürger vor, dass das, was diese Herrschaften hier von sich geben, ausnahmsweise einmal die Wahrheit ist. Dann können Sie auch ermessen, aus welchem Grunde rechtswidrig gegen diejenigen vorgegangen wird, die den hiesigen politischen Zuständen auf den Grund gehen . Lassen wir nicht zu, dass Willkür weiter unser Rechtssystem ersetzt. Es geht ein Phantom um, der so genannte “Reichsbürger” oder wahlweise auch die so genannte “Reichsbürgerbewegung ”.Glaubt man den Medien und dem Justizminister Maas, so handelt es sich dabei um eine der gefährlichsten Erscheinungen im Lande, die es mit allen Mitteln zu bekämpfen gelte. Und so rücken vermummte Spezialeinheiten der Polizei in Mannschaftsstärke aus, reißen ahnungslose Bürger aus dem Schlaf, durchsuchen Häuser, beschlagnahmen, was sie für beschlagnahmenswert halten .Und signalisieren dem Umfeld ,dass sie es mit einem hochgefährlichen Nachbarn zu tun haben. Man sollte annehmen, dass der Begriff “Reichsbürger”, der in den letzten Jahren aus dem Hut gezaubert wurde, in einem Gesetz klar definiert und als Straftatbestand festgelegt wurde, denn immerhin bedarf es in einem Rechtsstaat für den Einsatz von Justiz und Polizei einer gesetzlichen Grundlage. Aber Fehlanzeige. Auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, die inzwischen gegen unliebsame Kritiker üblich geworden ist, entbehrt einer rechtlichen Grundlage. Grundsätzlich haben wir jedoch Meinungsfreiheit. Das Grundgesetz schreibt in Art 5 fest: (1) “Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten .” Welche Meinungen der so genannten “Reichsbürger” werden nun als rechtswidrig verteufelt und verfolgt ? Hier sind die wesentlichen: 1. Dass die BRD nicht souverän und also kein Staat sei ; 2. Dass wir keine Regierung hätten und Frau Merkel keine Kanzlerin sei. 3. Dass wir ein besetztes Land seien und 4. Dass wir keine Verfassung haben. Darf ich Ihnen die prominentesten so genannten “Reichsbürger” vorstellen ? Reichsbürger” Finanzminister Schäuble: “Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”“. ( 2011 auf dem EBC in der Alten Oper in Frankfurt am Main. ) https://www.youtube.com/watch?v=4ez5nat-qCI “Reichsbürger” Aussenminister Sigmar Gabriel “Wir haben gar keine Regierung !Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer Nicht-regierungs-Organisation, das ist es, was sie ist.” https://www.youtube.com/watch?v=-PX8Jyp7cRk “Reichsbürger”Gregor Gysi “Ich muß Ihnen mal sagen, dass das Besatzungsstatut immer noch gilt. Wir haben nicht das Jahr 1945, sondern 2013. Könnte man das nicht mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden? Ich finde, es wird höchste Zeit.” https://www.youtube.com/watch?v=CB_9vzXXs6Y “Reichsbürger” Theo Waigel: “Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8.Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen Völkerrechts wirksamen Akt, durch den die östlichen Gebiete des Deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind.” 2.07.1989 - Schlesiertreffen Hannover https://www.youtube.com/watch?v=4Pww5dUxDW4 Um nur einige zu nennen. Sie und ihre Parteien gefallen sich in der schizophrenen Haltung, Mitbürger verfolgen und kriminalisieren zu können für vermeintliche Delikte, die sie selbst in der Öffentlichkeit ohne jede Furcht vor Verfolgung zum besten geben können. Nun stellen Sie sich als Bürger vor, dass das, was diese Herrschaften hier von sich geben, ausnahmsweise einmal die Wahrheit ist. Dann können Sie auch ermessen, aus welchem Grunde rechtswidrig gegen diejenigen vorgegangen wird, die den hiesigen politischen Zuständen auf den Grund gehen . Lassen wir nicht zu, dass Willkür weiter unser Rechtssystem ersetzt.

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5 Kommentare zu diesem Beitrag

Am Sonntag, 02. Juli 2017 schrieb Peme

Super auf den Punkt gebracht, Winnie Fulda Und dazu noch knackig kurz und klar verständlich Vielen Dank für diese erhellenden Gegenüberstellungen!

Am Mittwoch, 28. Juni 2017 schrieb Winfried Montzka

Ein Teil der übriggebliebenen Bürger des Großdeutschen Reichs schweben vermutlich auf den Wolken 33, HH oder 88. – Sie bilden eine parallele Gesellschaft mit einem Reichskanzler von Gottes Gnaden, einer Führungsmannschaft samt Polizei und allem nötigen Zubehör. Die BRD ist eine Gesellschaft ohne Haftung, und unsere bisherigen Regierungen sind überhaupt nicht maßgebend. Diese Spezialbürger verzichten aus Gründen der Solidarität mit dem Führer-Reich auf die Leistungen der ungesetzlichen Rentenversicherung und lehnen auch die Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung ab. Und nun kommt eine Heilkundige in Krebsangelegenheiten nach den germanischen Wotan-Methoden daher, um die Beweise für die Bürger des vergangenen Kaiser- und Führerreichs zu vertiefen. – Die Gedanken sind manchmal sehr merkwürdig – aber frei.

Am Sonntag, 02. Juli 2017 schrieb peme

Winfried Montzka: Ist mir schleierhaft, wieso Sie diesen Ihren Senf hier nicht auch unter Ihre eigenen Islamkritischen Beiträge setzen Was bewegt Sie, Ihre eigenen Islamkritischen Leserreportagen zu mögen, und über diesen Beitrag hier Ihren krausen Standardblasenf zu kippen? Sowohl Ihre Islamkritik als auch die Offenlegung der Tatsache, dass das Wort Reichsbürger einfach ein hohles Angstmachewort ist, gilt gleichermaßen als rechts/verwerflich/politisch unkorrekt Warum hauen Sie jemandem über die Rübe, mit dem Sie im selben Boot sitzen?

Am Donnerstag, 06. Juli 2017 schrieb Winfried Montzka

Islamkritik – Korankritik – endlich wieder mal ein paar klärende Bemerkungen über die Probleme dieser Welt. Geht es darum, daß einige Erleuchtete den Kaiser Wilhelm oder die damaligen Zustände wiederhaben wollen? Oder begrüßen sie die vielen Flüchtlinge dieser unruhigen Welt, die aus den verschiedensten Gründen ihre Heimat verlassen haben und sich nun meist Anfeindungen ausgesetzt sehen, wenn sie es denn bis in unsere BRD geschafft haben und sich vielleicht auch bei der Wehrmacht melden, um sich auch dort zu integrieren? Eigentlich sollte man ja annehmen, diese Leute würden ihre unruhige und meist islamisch-kriegerische Heimat verlassen, weil es sich hier ohne Religionszwang besser leben läßt. Wir müssen mit der Gewißheit leben, daß sich unter den harmlosen Flüchtlingen auch bisher fanatische Muslime aus der Türkei und aus anderen muslimischen Staaten befinden. Solange Muslime ihren von Allah direkt geschriebenen Koran Wort für Wort als festen Wert ansehen, geht von ihnen eine direkte Gefahr aus. Sämtliche Vermummungen wie Verschleierungen müßten gerade in diesen Zeiten der totalen Verunsicherung untersagt werden. Und zudem geht auch eine direkte Gefahr von Leuten aus, die von merkwürdigen Krebsheilmethoden berichten oder aus Gründen der Feigheit mit ihrem richtigen Namen sehr sparsam umgehen. Irgendwie scheinen diese Leute nur kaputtes Geschirr im Schrank zu haben – oder Schrauben müßten nachgezogen werden.

Am Donnerstag, 13. Juli 2017 schrieb Winfried Montzka

Noch ein kleiner Nachsatz zur Islamkritik - geht direkt an die Autorin oder den Autor "Peme" - wer auch immer unter diesem Namen hinter der Hecke hockt. Darf ich den heiligen muslimischen Koran nicht kritisieren? Darf man die Bücher des Herrn Mose ebenfalls nicht hinterfragen? Zieht Peme es vor, in naher oder ferner Zukunft mit einem Nikapp durch den Heidekreis oder zu Penny zu laufen, weil es die dann herrschenden Mehrheiten so vorgeben? Aber der liebe Schöpfer wird schon ein Auge drauf haben, daß es nicht soweit kommt. Es ist immer wieder interessant, wie weit die Toleranz gehen kann und wo irgendwelche andere Interessen anfangen. - Noch nie was von Vermummungsverbot gehört? Oder sind muslimische Frauen wirklich so häßlich, daß sie sich verhüllen müssen? Ich denke nicht - ganz im Gegenteil. Ohne Religionen wäre die Welt vermutlich etwas friedlicher.

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